Am 11. Januar sind wir gemeinsam nach Gelsenkirchen gefahren, um uns der Solidaritätskundgebung zur inhaftierten Antifaschistin Luca anzuschließen.
Am 09.01. wurde Luca aus Bielefeld nach Gelsenkirchen verlegt, am 13.01 beginnt ihr Verfahren in Düsseldorf. Luca wird vorgeworfen, Teil des sogenannten Budapest Komplexes zu sein. Ebenso wie Maja, Johann, Tobias, Hanna, Zaid, Anna und Ilaria soll
Luca sich an einem Angriff auf den sogenannten Tag der Ehre im Februar 2023 in Budapest beteiligt haben. Sie wird damit Teil einer europaweiten Hetzjagd gegen Antifaschistinnen, in welcher der Rechtsruck Europas deutlich wird. Der Tag der Ehre ist eine der größten neonazistischen Veranstaltungen in Europa. Am 12. Februar wird in Budapest dem Fluchtversuch der Wehrmacht sowie der Waffen-SS während der Schlacht um Budapest gedacht. Bei dem Versuch schafften von den 33 000 deutschen Soldaten nur ein winziger Bruchteil den Ausbruch aus dem Kessel der Roten Armee. Dieser Tag markiert einen wichtigen Wendepunkt in der Geschichte des zweiten Weltkrieges. Als enger verbündeter des Deutschen Reichs war die Niederlage Ungarns gegen die Rote Armee ein entscheidender Schritt zur Befreiung Europas von dem sogenannten Nationalsozialismus. Dass der Widerstand gegen eine solche Veranstaltung kriminalisiert wird, ist ein Skandal, aber keine Überraschung. Während die extreme Rechte in Europa oder den USA immer mächtiger wird, werden wir Antifaschistinnen immer stärker kriminalisiert.
Dabei ist diese Entwicklung kein Zufall, sondern eine Konsequenz eines kapitalistischen Gesellschaftssystems. Die Klimakatastrophe, Pandemien, Wirtschaftskrise und Kriege
setzen der herrschenden Ordnung zu, sie sieht sich stagnierendem Wachstum und einem kriegerischen Wettbewerb konfrontiert. Als Reaktion auf die politische Instabilität
setzt die herrschende Klasse auf autoritäre Herrschaftsformen, um das Kapital zu schützen. Dabei werden Gewerkschaften, sozialistische Bewegungen und, selbstredend, antifaschistische Organisationen zerschlagen. Die bestehende Klassenordnung soll gewaltsam stabilisiert werden.
Anstelle tatsächlicher Verbesserungen der Lebensumstände, die sich durch die Krisenhaftigkeit verschlechtern, zieht das Kapital den Faschismus als politischen Schutzschild vor. Einen Schutzschild für ein System, das unsere Erde zerstört, unsere
Schwestern unterdruckt und unsere Kinder in den Krieg zwingt.
Wir als Antifaschistinnen und Sozialistinnen stellen uns gegen diese Ordnung und werden dafür kriminalisiert. Wer für eine Welt ohne Krisen und soziales Leid kämpft, wird zum Feind gemacht. Bereits jetzt sehen wir in zahlreichen europäischen Ländern
Bestrebungen, Antifa‘ zu verbieten, in Tschechien arbeitet man gar auf ein Verbot der kommunistischen Partei hin.
Daher ist es wichtig für uns als Antifaschistinnen, Anarchistinnen oder Kommunist*innen, solidarisch zu sein. Sei es Luca oder Lina, sei es Daniela Klette oder Burkhard Garweg, sei es die Klimabewegung oder palästinasolidarische Bewegungen –
Solidarität ist unsere Waffe! Wir stehen gemeinsam gegen die staatlichen Angriffe auf unsere Bewegungen.